„Be like a Panda: He´s back, he´s white, he´s asian“ – So einfach könnte es sein. Die Realität sieht anders aus. Die Rassismus-Zahlen sind leider auch in Österreich im Steigen. Insgesamt 3039 Meldungen von rassistischer Diskriminierung wurden 2020 in den Beratungsstellen von ZARA (einem 1999 in Wien gegründeten Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) registriert. Das sind ein Drittel mehr als im Vorjahr und nur die Spitze des Eisberges an physischen, verbalen und seelischen Angriffen gegen Menschen anderer Hautfarbe, Herkunft oder Religion.
Die Meldungen von Online-Rassismus – insgesamt 2148 - haben sich im Vergleich zum Jahr 2019 verdoppelt. Die Gründe liegen hier vor allem in der starken medialen Präsenz von Rassismus und Hass im Netz, der Covid-19 bedingten Verlagerung des Lebens in die Online-Welt und der relativ unkomplizierten Meldung derartiger Vorfälle (per Screenshot, Zeitangabe und Quelle). Nach rechtlicher Einschätzung durch ZARA sind mehr als ein Viertel (27 %) der Meldungen strafrechtlich verfolgbar, in Form von Verhetzung, Beleidigung oder als Verstöße gegen das Verbotsgesetz. Durch das am 1. Jänner 2021 in Kraft getretene „Hass im Netz-Bekämpfungsgesetz“ wurde der Tatbestand der Verhetzung (§ 283 StGB) ausgeweitet. Strafbar ist nun auch die Verhetzung von Einzelpersonen (!) aufgrund ihrer Ethnie.
24 % der gesamten Meldungen betreffen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe. In der Arbeitswelt und beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen sind es sogar ein Drittel der Meldungen. So wurden beispielsweise in einem Wiener Nachtclub von 6 gemeinsam erscheinenden Personen die vier weißen Personen eingelassen, die zwei schwarzen ohne nähere Begründung abgewiesen. Nach einem Interventionsschreiben erfolgte eine Entschuldigung seitens des Geschäftsführers und ein Versprechen, das dafür verantwortliche Security-Team adäquat zu instruieren.
Corona-Krise
Mehr als 400 Fälle, vor allem während des ersten Lockdowns, standen in Zusammenhang mit der Corona-Krise. So wurden Schulkinder in einem Bus von einem Mann mit den Worten beschimpft, „sie sollen verschwinden, da er sich nicht mit dem Coronavirus anstecken wolle“. Zuerst richteten sich die rassistischen Angriffe gegen Personen mit scheinbar chinesischer Herkunft, dann gegen geflüchtete Menschen und Muslime. Die Medien trugen großteils nicht zur Entspannung der Situation bei. Eine Online-Zeitung stellte sogar einen Zusammenhang zwischen vermehrten Covid-19-Erkrankungen und Menschen mit Migrationshintergrund her. Die Cluster-Bildungen waren allerdings nicht auf Gesetzesverstöße und Sorglosigkeiten der Migranten zurückzuführen, sondern auf die hohe Anzahl von Haushaltsangehörigen in engen Räumlichkeiten.
Black Lives Matter
„Indem wir Rassismus sichtbar machen, machen wir ihn auch bekämpfbarer“, so Caroline Kerschbaumer, die ZARA-Geschäftsführerin. Die Tötung des Afroamerikaners George Floyds durch einen weißen Polizisten und die daraufhin weltweit stattfindenden Black Lives Matter-Demonstrationen weckten bei vielen Menschen das Bewusstsein über den strukturellen Rassismus und gleichzeitig die Motivation, lautstark die Stimme zu erheben und sich bei diversen NGO´s aktiv zu beteiligen.
Bei der Black Lives Matter-Demo am 4. Juni 2020 gingen auch in Wien ca. 50.000 Menschen auf die Straße, bei der Anti-Rassismus-Demo im März 2021 – trotz ridiger Corona-Einschränkungen – immerhin mehr als 3.000. Gleichzeitig wurde ein Black Voices-Volksbegehren gestartet mit dem Ziel, mehr als 100.000 Unterstützungen zu erhalten und damit im Parlament behandelt zu werden.
Black Voices-Volksbegehren
Die Forderungen, die in einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus münden sollen, umfassen das gesamte politische Spektrum von Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, Polizei bis hin zu Öffentlichkeit und Repräsentation. Dazu zählen beispielsweise die Einrichtung von Anti-Rassismus-Workshops, Aufklärungsarbeit in den Schulen, Ausbau der Diversität in der Medizin oder die Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts ab einer Wohndauer von 5 Jahren in Österreich. Eine neue unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle gegen polizeiliches Fehlverhalten (die außerhalb des Innenministeriums verankert ist) und ein psychosozialer Dienst von und für People of Colour bei Fällen rassistischer Polizeigewalt sollen eingerichtet werden.
Österreich soll sich außerdem im Rahmen eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems für die Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa einsetzen und sich aktiv an Resettlement- und Relocation-Programmen beteiligen. Forderungen, die von einer türkis geführten Regierung wohl strikt abgelehnt werden.
Das Volksbegehren „Black Voices“ kann direkt im Bezirks- oder Gemeindeamt bzw. per Handy-Signatur unterstützt werden.
https://blackvoices.at/
